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Dies ist der RSS-Newsfeed des Bundesministerium der Justiz.
Zum 100-jährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts lud Bundesministerin Katarina Barley zur Podiumsdiskussion und Ausstellungseröffnung ins BMJV ein.
Handy-Verträge, die das Einkommen übersteigen, windige Versicherungsangebote, fragwürdige Inkassoforderungen – insbesondere Menschen in strukturschwachen Stadtteilen sind im Verbraucheralltag gefährdet.
Gemeinsam diskutierten mehr als 150 Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft sowie Zivilgesellschaft auf der dritten Jahreskonferenz des bundesweiten Netzwerks Verbraucherforschung am 25. Oktober 2018 die für Verbraucher wichtige Frage „Vom industriellen Massenkonsum zum individualisierten Digitalkonsum?“.
Am 16. Oktober 2018 erörterten Expertinnen und Experten sowie Betroffene Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz von intersexuellen Kindern vor geschlechtsangleichenden medizinischen Maßnahmen.
Dr. Christoph Ernst ist am 10. Oktober 2018 vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) zum neuen Vizepräsidenten des Europäischen Patentamtes (EPA) ernannt worden. Er tritt sein Amt am 1. Januar 2019 für 5 Jahre an.
Das neue Koordinierungsgremium des Netzwerks Verbraucherforschung traf sich am 10. Oktober zu seiner Herbstsitzung im BMJV und wurde von Staatssekretär Gerd Billen begrüßt. Gemeinsam wurden geplante Aktivitäten, mögliche Themenschwerpunkte und die Netzwerk-Jahreskonferenz 2018 besprochen.
Die Bundesregierung hat heute den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley vorgelegten Bericht über die Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) beschlossen.
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Dr. Katarina Barley, trifft sich am 8. Oktober 2018 mit Vorstandsmitgliedern und hochrangigen Vertretern von Deutscher Telekom, Miele, Otto Group, SAP, Telefónica Deutschland und DIE ZEIT, um sich über Grundsätze und Konzepte einer unternehmerischen digitalen Verantwortung (Corporate Digital Responsibility - CDR) auszutauschen.
Bundesministerin Katarina Barley informierte sich am 20. September in Gartenstadt Drewitz in Potsdam über Möglichkeiten eines sozial verträglichen Wohnraums. Vertreter des Arbeitskreises StadtSpuren stellten ihre Modernisierungsprojekte zum Umbau des Stadtteils vor.
Die Bundesregierung hat heute den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley vorgelegten Entwurf eines Mietrechtsanpassungsgesetzes beschlossen.
Rund 4000 Besucherinnen und Besucher haben am 25. und 26. August wieder die Gelegenheit genutzt und uns beim Tag der offenen Tür im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz besucht.
Katarina Barley empfängt den Justizminister der VR China, S.E. Minister Fu Zhenghua, vom 26. bis 28. August 2018 in Trier. Anlass ist das 18. Symposium im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Rechtsstaatsdialogs zum Thema „Entwicklung eines staatlichen Systems der Rechtsdienstleistungen“.
Die Wanderausstellung „Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“ macht Halt in Leipzig. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Rennert eröffnete Bundesjustizministerin Katarina Barley am 15. August 2018 die Wanderausstellung im Bundesverwaltungsgericht Leipzig.
Dr. Katarina Barley hat am 10.07.2018 das erste Mal in ihrem Amt als Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Karlsruhe besucht.

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