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In einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und des Fachbereichs Rechtswissenschaft der FU Berlin diskutierte Bundesministerin Katarina Barley am 17. Mai über die Ergebnisse des Rosenburg-Projekts und die daraus zu ziehenden Konsequenzen, insbesondere für das Recht der Juristenausbildung.
Die "Eine-für-Alle-Klage" soll es Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen einfach und kostengünstig zu ihrem Recht zu kommen.
Am 4. Mai 2018 nahm die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Panel "Reclaim Autonomy" bei Europas größter Digitalkonferenz re:publica 18 in Berlin teil. Mit der Informatikerin und Journalistin Constanze Kurz, dem Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann, Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum und Moderator Jakob Augstein diskutierte Katarina Barley über digitale Freiheitsrechte in der neuen Legislatur.
Am 30. April wurde die Immobiliar-Kreditwürdigkeitsprüfungsleitlinien-Verordnung (ImmoKWPLV) vom 24. April 2018 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 529) verkündet. Sie tritt damit am 1. Mai 2018 in Kraft. Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellen mit dieser Verordnung Leitlinien zu den Kriterien und Methoden der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen auf.
23 Mädchen zwischen 12 und 16 Jahren nutzten den diesjährigen Girls`Day am 26. April für einen Blick hinter die Kulissen des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und lernten dabei auch die interessante Geschichte und Architektur des Hauses in der Mohrenstraße bei einer Führung genauer kennen.
Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley stellte am 17. April den Beauftragten der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland Dr. Edgar Franke vor, der damit die Nachfolge von Kurt Beck antritt. Das Bundeskabinett hatte ihn am 11. April bestellt.
Das BMJV hat den Schlussbericht zur Evaluation der inkassorechtlichen Vorschriften des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1. Oktober 2013 vorgelegt.
Zur Rechts- und Verbraucherschutzpolitik der Bundesregierung in dieser Wahlperiode hat Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley am Freitag, 23. März 2018 eine Regierungserklärung abgegeben.
Mit einer feierlichen Zeremonie im Repräsentationshof des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wurde die neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley am 15. März 2018 offiziell im Ministerium eingeführt. Gleichzeitig verabschiedete sich ihr Vorgänger Heiko Maas, der neu das Auswärtige Amt leitet, bei seinen bisherigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Nach Berlin und Bonn macht die Wanderausstellung „Die Rosenburg – das Bundesjustizministerium im Schatten der NS-Vergangenheit“ nun in Düsseldorf Halt. Gemeinsam mit dem Staatssekretär der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, Dirk Wedel, eröffnete der Präsident des Landgerichts Dr. Bernd Scheiff am 15. März 2018 die Wanderausstellungim Landgericht Düsseldorf.
Mit dem Wechsel des Bundesministeramts kommt es im Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerium zu einer weiteren personellen Veränderung auf Leitungsebene.
Amtswechsel im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz: Dr. Katarina Barley hat am 14. März 2018 das Amt als neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz angetreten. Sie folgt auf Heiko Maas, der das Ressort seit Dezember 2013 führte und nun zum Bundesminister des Auswärtigen ernannt wurde.
Am 8. März 2018 hat Bundesjustizminister Heiko Maas seine kanadische Amtskollegin Jody Wilson-Raybould empfangen. Ihre Themen: eine moderne Strafjustiz, Engagement gegen Hasskriminalität und Datenschutz.
Heute, am 1. März 2018, tritt das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft.
Safer Internet Day bedeutet nicht nur „Wie sicher ist mein Passwort?“ oder „Wie viel darf mein Kind im Netz surfen“, sondern auch: Wie bestimmt Algorithmen-basierte Technologie eigentlich mein Leben? Entscheidet am Ende die Maschine darüber oder immer noch ein Mensch?

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